Eine ganze Reihe von Gerichten stoppen gerade reihenweise die Zwangsvollstreckungen von ARD und ZDF. Der Beitragsservice – früher GEZ genannt – ist bereits erkennbar in Panik geraten.
Das ist unsere große Chance als Zwangsbeitragszahler endlich massenhaft aufzubegehren und alle Zahlungen zu stoppen. Die Zwangsvollstreckung hat ihren Schrecken verloren, weil sie nicht mehr so durchgezogen werden kann, wie bisher. Wir sind dem nicht mehr hilflos ausgeliefert. Endlich.
Alle dafür nötigen Schreiben und Hilfen haben wir mit dem Beitragsstopper zusammengetragen. Sei jetzt dabei und werde Beitragsstopper für einmalig genau den Betrag, den Du sonst noch lebenslang Quartal für Quartal zahlen müsstest, um dafür Zwangspropaganda zu erhalten.
Das ist superspannend. Angefangen hatte alles mit einem spektakulären Urteil des Bundesgerichtshofs. Das Gericht hatte in einem Verfahren gegen den Bayerischen Rundfunk entschieden, dass die massenhaft und digital verschickten Vollstreckungsersuchen des Beitragsservices – früher GEZ genannt - die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen. Jede einzelne Forderung hätte individuell geprüft und persönlich verantwortet werden müssen.
Das Gericht entschied: Die massenhaft und digital verschickten Vollstreckungsersuchen des Beitragsservices erfüllen die gesetzlichen Anforderungen nicht. Jede einzelne Forderung hätte individuell geprüft und persönlich verantwortet werden müssen.
Nun folgten Schlag auf Schlag gleich zwei Landgerichte in Bayern:
Zwei weitere Amtsgerichte in Bayern folgten der Entscheidung der Landgerichte und erklärten Vollstreckung des BR für rechtswidrig. Vor wenigen folgte mit Pforzheim auch ein Amtsgericht in Baden-Württemberg und entschied identisch.
Obwohl der WDR bei Zwangsvollstreckungs-Gegenklagen zunächst noch gewonnen hatte, zog der WDR nun in beiden Fällen die Vollstreckungsersuchen zurück.
✅ Vollstreckung gestoppt – Essen ✅ Vollstreckung gestoppt – Düsseldorf
Die beiden Beitragsstopper wurden von den Rundfunkbeiträgen wirksam befreit.
Der Beitragsservice ist mittlerweile erkennbar in Panik geraten und versucht nun, weitere Grundsatzurteile vor Landgerichten zu verhindern, indem die Verfahren schon auf Amtsgerichtsebene gestoppt werden. Das ist ein riesiger Erfolg.
Nun gilt es, massenhaft die Rundfunkbeiträge zu verweigern und vor die Gerichte zu ziehen. Die Rechtslage ist hier mittlerweile auf der Seite von uns Beitragszahlern und will ausgiebig genutzt werden.
Der Beitragsservice hat panische Angst davor, dass nun mit der geänderten Rechtssprechung des BGH massenhaft Beitragszahler vor Landgerichten landen und für Grundsatzurteile sorgen.
Das ist nun unsere Gelegenheit, als Bürger massenhaft dafür zu sorgen, dass dieses rechtswidrige Vorgehen von ARD und ZDF vor allen deutschen Gerichten gestoppt wird. Das wäre der Anfang vom Ende für Zwangspropaganda, Arroganz und Selbstbedienungsmentalität. Vom Beitragsstopper erhältst Du alle dafür nötigen Schreiben, um dich wirksam zu wehren. Lass uns gemeinsam die Zwangsvollstreckung der Zwangsbeiträge zum Ende bringen.
Wir Beitragsstopper sehen tausende Verfahren vor den deutschen Verwaltungsgerichten gleichzeitig. Wir bekommen sofort mit, wie sich die Rechtssprechung verändert und helfen tagesaktuell mit Anpassungen unserer Strategie an neue Urteile.
Du bist nicht alleine. Wir sind eine große Gemeinschaft und bündeln das Wissen an einer Stelle, um jeweils die passenden Schreiben zu generieren, die ARD und ZDF so richtig weh tun – vor den zivilen Gerichten und vor den Verwaltungsgerichten.
Wir gehen gemeinsam noch viel weiter und greifen natürlich auch die unausgewogene und einseitige Berichterstattung von ARD und ZDF an. Dafür haben wir eine umfangreiche Klage mit über 240 Seiten sowie ein V-Gutachten mit noch einmal 156 Seiten erarbeitet. Wir wissen genau, mit welchen Argumenten wir durchdringen können, um das Handeln des ÖRR endgültig auf den Prüfstand zu stellen. Profitiere davon und sei selbst Teil dieser Massenbewegung von uns Bürgern.
